Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 25.03.2013 - 4 ME 18/13 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 5 Abs. 1 S. 1, 3 HeimPersV; § 6 S. 1 HeimPersV; § 12 Abs. 1 NHeimG
Vermittlung von ausreichenden Kenntnisse und Fähigkeiten zur selbstständigen und eigenverantwortlichen Wahrnehmung der Betreuung einschließlich der Pflege alter Menschen durch die Berufsausbildung zur Hebamme - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vermittlung von ausreichenden Kenntnisse und Fähigkeiten zur selbstständigen und eigenverantwortlichen Wahrnehmung der Betreuung einschließlich der Pflege alter Menschen durch die Berufsausbildung zur Hebamme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vermittlung von ausreichenden Kenntnisse und Fähigkeiten zur selbstständigen und eigenverantwortlichen Wahrnehmung der Betreuung einschließlich der Pflege alter Menschen durch die Berufsausbildung zur Hebamme
Verfahrensgang
- VG Stade, 09.01.2013 - 4 B 2598/12
- OVG Niedersachsen, 25.03.2013 - 4 ME 18/13
Papierfundstellen
- DÖV 2013, 529
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 19.05.1994 - 3 C 11.94
Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Festsetzung eines Pflegesatzes durch eine …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.03.2013 - 4 ME 18/13
Die Vermutung für das Überwiegen des öffentlichen Interesses kann nur widerlegt werden, wenn im konkreten Fall das Aussetzungsinteresse aus besonderen Gründen dem öffentlichen Interesse vorzuziehen ist (BVerwG, Beschluss vom 19.5.1994 - 3 C 11.94 -, Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 57;… Kopp/Schenke, VwGO, 18. Aufl. 2012, § 80 Rn. 166).